Boocord Music
Nutzungsbedingungen
Wichtiger Hinweis: Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) bilden die vertragliche Grundlage für die Nutzung des Musik-Streaming-Services (im Folgenden „Dienst“ oder „Service“) von Boocord Music (im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“). Mit der Registrierung oder der sonstigen Nutzung unseres Dienstes stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich zu. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch, bevor Sie den Dienst nutzen.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für Nutzer mit Wohnsitz in der Europäischen Union und tragen den geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen der EU sowie den zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen Rechnung.
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen als Endnutzer (im Folgenden „Nutzer“, „Kunde“ oder „Sie“) und dem Anbieter hinsichtlich der Nutzung des Dienstes. Ergänzende oder abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.2 Vertragspartner
Der Vertrag kommt mit dem Anbieter zustande. Die genauen Kontaktdaten entnehmen Sie bitte dem Impressum des Anbieters.
1.3 Voraussetzung für die Nutzung
Der Dienst richtet sich ausschließlich an voll geschäftsfähige Personen oder an Minderjährige mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters. Mit der Registrierung bestätigen Sie, dass Sie volljährig sind oder über die erforderliche Zustimmung verfügen.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Art des Dienstes
Der Dienst ermöglicht es Nutzern, über eine Online-Plattform (Website, App oder sonstige digitale Oberflächen) Musikwerke, Podcasts und sonstige Audioinhalte (im Folgenden zusammenfassend „Inhalte“) zu streamen, Wiedergabelisten zu erstellen, zu speichern und ggf. Inhalte herunterzuladen, sofern dieses Feature für die jeweiligen Inhalte angeboten wird.
2.2 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich, eine möglichst unterbrechungsfreie Bereitstellung des Dienstes zu gewährleisten. Ein Anspruch auf eine jederzeitige und störungsfreie Nutzung besteht jedoch nicht. Zeitweilige Beschränkungen können durch Wartungsarbeiten, Kapazitätsgrenzen, Sicherheitsaspekte oder Ereignisse höherer Gewalt auftreten. Der Anbieter wird Störungen im Rahmen des Zumutbaren so schnell wie möglich beseitigen.
2.3 Qualität der Inhalte
Die Qualität und Verfügbarkeit der gestreamten Inhalte kann von verschiedenen Faktoren abhängen, wie z. B. der verfügbaren Bandbreite, der Internetverbindung des Nutzers oder des verwendeten Endgeräts. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für eine bestimmte Klangqualität oder einen ununterbrochenen Zugang zu bestimmten Inhalten.
2.4 Änderungen des Dienstes
Der Anbieter behält sich vor, Inhalt, Umfang, Funktionen und Struktur des Dienstes jederzeit anzupassen, weiterzuentwickeln oder in Teilen einzustellen. Dies geschieht insbesondere zur Verbesserung der Nutzererfahrung, zur Anpassung an technische Neuerungen oder aufgrund rechtlicher Veränderungen. Soweit eine Anpassung für den Nutzer nachteilig ist, wird der Anbieter den Nutzer rechtzeitig in angemessener Weise informieren.
3. Registrierung, Vertragsschluss und Kündigung
3.1 Registrierung
Um den Dienst vollumfänglich nutzen zu können, ist eine Registrierung unter Angabe korrekter und vollständiger Daten erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Registrierungsdaten stets aktuell zu halten.
3.2 Vertragsschluss
Mit Abschluss des Registrierungsvorgangs gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Dienstes ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Anbieter dieses Angebot annimmt, beispielsweise durch Freischaltung des Zugangs.
3.3 Kündigung
Eine Kündigung kann jederzeit über eine direkte Kontaktaufnahme oder das Löschen des Accounts eingeleitet werden.
3.5 Folgen der Kündigung
Nach Wirksamwerden der Kündigung erlischt der Zugang zu Boocord Music und allen Funktionen eines registrierten Nutzers, die exklusiv angeboten werden.
4. Nutzungsrechte an den Inhalten
4.1 Urheberrechtlicher Schutz
Alle über den Dienst zugänglichen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung innerhalb von Boocord Music, insbesondere das Anhören, Anzeigen, Speichern in Playlists und Teilen innerhalb der angebotenen Funktionen, ist im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen erlaubt.
4.2 Songlizenzen statt pauschaler Rechtefreigabe
Für die Nutzung von Songs außerhalb von Boocord Music gilt nicht automatisch eine einheitliche pauschale Rechtefreigabe. Maßgeblich ist die jeweils beim Song angezeigte Songlizenz. Diese Lizenz beschreibt kurz und verbindlich, ob und in welchem Umfang ein Song zum Beispiel in Videos, Streams, Social-Media-Beiträgen, Produkten, Projekten oder anderen externen Nutzungen verwendet werden darf.
4.3 Sichtbarkeit und Inhalt der Lizenz
Eine Songlizenz kann beim Song als Lizenzhinweis mit Name, Symbol, Kurztext und weiteren Informationen angezeigt werden. Nutzer sind verpflichtet, die jeweils angezeigte Lizenz vor einer externen Nutzung zu beachten. Wenn ein Song keine Lizenz anzeigt oder die Lizenz keine bestimmte Nutzung erlaubt, ist diese Nutzung außerhalb von Boocord Music nicht gestattet.
4.4 Uploads und Rechte des Uploaders
Wer einen Song hochlädt oder zur Veröffentlichung einreicht, bestätigt, über alle erforderlichen Rechte an Musik, Aufnahme, Text, Cover und sonstigen Bestandteilen zu verfügen und Boocord Music die für Speicherung, technische Verarbeitung, Streaming, Anzeige, Moderation und Bereitstellung erforderlichen Rechte einzuräumen. Bei öffentlichen Songuploads richtet sich die darüber hinausgehende Nutzung durch andere Nutzer nach der ausgewählten oder zugewiesenen Songlizenz.
4.5 Private Songuploads
Private Songuploads sind nicht Teil des öffentlichen Songlizenzsystems. Sie dienen nur der privaten Nutzung im eigenen Account und räumen anderen Nutzern keine Rechte zur externen Verwendung ein.
4.6 Einschränkungen
Soweit die angezeigte Songlizenz nichts anderes erlaubt, ist es insbesondere nicht gestattet, Songs isoliert zu verkaufen, zu unterlizenzieren, zu vermieten, als eigenes Musikangebot bereitzustellen, massenhaft herunterzuladen, in Rohform weiterzugeben oder getrennt von einem erlaubten Projekt kommerziell zu verwerten. Gesetzliche Vorgaben und Rechte Dritter sind in jedem Fall zu beachten.
5. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers
5.1 Wahrheitsgemäße Angaben
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung und Nutzung des Dienstes vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
5.2 Sorgfalt im Umgang mit Zugangsdaten
Der Nutzer ist für die Sicherheit seines Accounts verantwortlich. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollten Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erlangen, ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren.
5.3 Einhaltung geltender Gesetze
Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst nur in gesetzlich zulässiger Weise zu nutzen und keine Inhalte oder Handlungen vorzunehmen, die gegen Rechte Dritter oder gegen geltendes Recht verstoßen.
5.4 Meldung von Rechtsverletzungen
Sollte der Nutzer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten oder einer missbräuchlichen Nutzung des Dienstes erlangen, so hat er den Anbieter unverzüglich darüber zu informieren.
6. Haftung
6.1 Unentgeltliche Nutzung
Da der Dienst ausschließlich unentgeltlich bereitgestellt wird, haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit.
6.2 Haftung bei entgeltlicher Nutzung
Da keine entgeltliche Nutzung stattfindet, entfallen sämtliche Regelungen zur Haftung bei entgeltlicher Nutzung. Die unter Ziffer 6.1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten uneingeschränkt.
6.3 Haftungsausschlüsse
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftung, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei der Übernahme von Garantien.
7. Datenschutz
7.1 Datenerhebung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie den weiteren anwendbaren Datenschutzgesetzen.
7.2 Datenschutzerklärung
Informationen zur Art, zum Umfang und zu Zwecken der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sowie zu den Rechten der betroffenen Personen sind in unserer separaten Datenschutzerklärung aufgeführt, die jederzeit über unsere Webseite abgerufen werden kann.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1 Kostenfreie Beendigung
Da unser Dienst ausschließlich unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird und wir keine kostenpflichtigen Abonnements mit Nutzern abschließen, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht im Sinne von entgeltlichen Fernabsatzverträgen. Nutzer können den Dienst jederzeit kostenfrei und ohne Angabe von Gründen beenden, indem sie ihr Nutzerkonto löschen oder die Nutzung des Dienstes einstellen.
8.2 Digitale Inhalte
Ein gesondertes Widerrufsrecht für digitale Inhalte ist nicht erforderlich, da keine entgeltliche Leistungserbringung erfolgt und somit die gesetzlichen Regelungen zum Widerrufsrecht für kostenpflichtige Verträge nicht zur Anwendung kommen.
9. Änderungen der Nutzungsbedingungen
9.1 Ankündigung von Änderungen
Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf an rechtliche, technische oder wirtschaftliche Veränderungen anzupassen. Änderungen werden dem Nutzer vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt (z. B. als Anzeigefenster auf der Webseite).
9.2 Zustimmung bei wesentlichen Änderungen
Wesentliche Änderungen, insbesondere Änderungen an Rechten für Uploads, Songlizenzen oder externe Nutzungen von Songs, können eine aktive Zustimmung des betroffenen Nutzers erfordern. In diesem Fall kann die weitere Nutzung bestimmter Funktionen, insbesondere Uploads oder Admin-Funktionen, von der vorherigen Zustimmung abhängig gemacht werden.
9.3 Folgen fehlender Zustimmung
Stimmt der Nutzer einer zustimmungspflichtigen Änderung nicht zu, gelten für bereits bestehende Nutzungen soweit erforderlich die bisherigen Bedingungen weiter. Der Anbieter kann den Zugang zu Funktionen beschränken, für die die geänderten Bedingungen erforderlich sind.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt das Recht des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern dieses zwingende Verbraucherschutzbestimmungen vorsieht. Andernfalls gilt das Recht des Landes des Anbieters. Für Streitigkeiten mit Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Gerichtsstand am Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.
10.2 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
10.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.